§ 1
Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen
Diese allgemeine Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn die Firma TimeElements diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2
Angebot, Annahme und Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Firma TimeElements im Internet verstehen sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma TimeElements kommt nur dann zustande, wenn die Firma TimeElements dem Kunden dessen Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
§ 3
Annahmefrist, verspätete Annahme und Freistellung des Kunden
Gem. § 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Antragenden, wenn diese von der Firma TimeElements abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Die Firma TimeElements muss ein Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen. Wird diese Frist seitens der Firma TimeElements nicht eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde wird von seinem verbindlichen Antrag befreit. Sollte die Firma TimeElements erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellung des Kunden bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist befreit ist. Die Bestellbestätigung ist als neuer Antrag zu verstehen und kann von Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
§ 4
Rücktrittsrecht gemäß § 145 BGB
Der Antragende ist an seinen Antrag gebunden. Die Firma TimeElements gewährt ihren Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gem. § 3 Abs. 3 Fernabsatzgesetz. Innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch richtige und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an die Firma TimeElements gewahrt. Wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5
Rücktrittsrecht seitens der Firma TimeElements
Die Firma TimeElements behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
§ 6
Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, versendet die Firma TimeElements die georderte Ware innerhalb der BRD, bei einem Kaufpreis von bis zu EURO 5.000,00, gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 39,00 für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung pro Versand. Bei einem Kaufpreis von über EURO 5.000,00 beträgt die Versandkostenpauschale € 49,00 für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung pro Versand.
Bei Lieferungen in Länder innerhalb und außerhalb der EU berechnet die Firma TimeElements je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale. Der Kunde wird über den Preis vorab informiert.
§ 7
Gefahrübergang
Der Versand / die Abholung der Ware erfolgt auf Gefahr der Firma TimeElements. Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden und haben ausschließlich per Paket mit besonderem Wert (in Höhe des Kaufpreises) zu erfolgen.
§ 8
Lieferung
Alle verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten u.a., auch wenn sie beim Lieferanten eintreten, hat die Firma TimeElements auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die Firma TimeElements vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz zu verlangen (vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden höheren Schadens).
§ 9
Zahlungsbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Überweisung vorab oder in bar bei Übergabe. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Firma TimeElements unwiderruflich gutgeschrieben wurde. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma TimeElements berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. des Leitsatzes der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 10
Zurückbehaltung oder Aufrechnung
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls eine Gegenforderung mit der aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt, oder durch die Firma TimeElements schriftlich anerkannt wurde.
§ 11
Eigentumsvorbehalt
Die Firma TimeElements behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen der Firma TimeElements gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist.
§ 12
Gewährleistung
Die Firma TimeElements gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren die Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrübergang mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma TimeElements bei Empfang auf Mangelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Die Firma TimeElements behält sich das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandelung.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung verursachten Mängel. Für den Fall der Reklamation ist der Kunde verpflichtet, den Mangel gegenüber der Firma TimeElements exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware, führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung.
§ 13
Verschwiegenheit
Beide Parteien vereinbaren uneingeschränkte Verschwiegenheit über alle gemeinsam getätigten Geschäfte und alle in Zukunft noch folgenden gemeinsamen Geschäften. Es ist keiner der Parteien gestattet Details zu getätigten Käufen / Bestellungen / Geschäften an Dritte weiterzugeben.
Gibt eine der Parteien Informationen und / oder Details zu Käufen / zu Bestellungen / zu Geschäften an Dritte weiter so werden sämtliche Kosten, Provisionszahlungen und / oder Gebühren die aufgrund der Weitergabe von Informationen verursacht worden sind, vom Verursacher getragen.
§ 14
Rückgaberecht des Kunden
Die Firma TimeElements räumt ihren Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht bis zu einer Dauer von 14 Tagen (nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden) ein.
Der Kunde teilt im Falle der Rückgabe der Firma TimeElements seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Ware zu Lasten der Firma TimeElements an die Firma TimeElements. Nur wenn die Ware bei der Firma TimeElements eintrifft, kann der Kunde den Artikel umtauschen bzw. die Firma TimeElements erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück.
Ist die Kaufsache bei Eintreffen bei der Firma TimeElements nicht mehr wiederverkäuflich, weil sie beschädigt oder vom Kunden gebraucht wurde, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Die Firma TimeElements behält sich für diese Fälle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages oder die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Nach § 346 ff BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, falls die Ware nicht im ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.
§ 15
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Willen am nächsten kommt.
Alle Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder abweichende Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Heilbronn. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
